Zusammenfassung: Neubau des BWZ, um was geht es?

Der Stadtrat von Rapperswil-Jona und der Kanton weigern sich seit Jahren gegen eine Standort-Analyse und gegen eine Volksabstimmung zum Neubau des Berufs- und Weiterbildungszentrums BWZ in Rapperswil. Das Komitee BWZ im Zentrum wird den geplanten Neubau im Südquartier bekämpfen.

Am 27. Nov. 2016 hat die Bürgerschaft von Rapperswil-Jona einem Landverkauf an den Kanton zum Bau des neuen BWZ mit lediglich 63 Prozent zugestimmt. Der Landverkauf wurde den Bürgern mit dem Argument nahegelegt, dass das neue BWZ am heutigen Standort in der Stadtmitte keinen Platz habe. Das aber war falsch.

Das neue BWZ hat Platz in der Stadt

Kurz vor dieser Abstimmung bildete sich das Komitee «BWZ im Stadtzentrum», angeführt von Herbert Oberholzer, Architekt BSA/SIA, Ex-Stadtrat von Rapperswil und langjähriger Präsident der Gewerblichen Berufsschulkommission. Er belegte dem Stadtrat in einer «Machbarkeitsstudie», dass das neue BWZ am heutigen Standort Platz hat. Ausserdem belegen Schätzungen, dass das BWZ im Zentrum bis zu 15 Mio. Franken günstiger zu stehen käme als im Südquartier. Zudem würde die Schule die Stadt soziokulturell bereichern. Im Gegensatz zum Bau hinter den Bahngeleisen.

Stadtrat verweigert Standortevaluation

Das Komitee «BWZ im Zentrum» wollte zum Standort des Neubaus Anfang 2019 eine Petition lancieren. Stadtpräsident Martin Stöckling bat jedoch, dies zu unterlassen und lud zu Gesprächen ein. Diese folgten mit Stadtpräsiden Stöckling, Bauchef Furrer und Schulchef Rüegg. In der vierten Sitzung vom 3. Juni 2019 versprachen die Ratsvertreter, einen fundierten Standortvergleich – Stadtmitte oder Südquartier – durchzuführen, brachen jedoch ihr Versprechen. Am 12. Juli 2019 unterschrieb der Stadtrat hinter dem Rücken des Komitees mit dem Kanton eine Absichtserklärung zum Bau des BWZ im Südquartier. In einem wirren Vertrag legten die Stadt und der Kanton fest, die Stadt baue und finanziere das neue BWZ auf dem Kantonsland, vermiete die Schule danach dem Kanton und verkaufe sie ihm Jahrzehnte später.

Nun entschied das Komitee, zur Standortfrage eine Initiative mit Volksabstimmung zur Standortfrage zu lancieren.

Dazu unterbreitete es dem Stadtrat am 20. Januar 2020 den Initiativ-Text.

Stadtrat lehnt Bürgermitbestimmung ab

Am 2. März 2020 lehnte der Stadtrat die Durchführung einer Initiative ab. Er führte aus, die Bürgschaft habe zum neuen Standort der Schule nichts zu sagen. Dagegen rekurrierte das Komitee ans St. Galler Departement des Innern, das am 11. Dezember 2020 dem Stadtrat befahl, die Standort-Initiative zuzulassen. Der Stadtrat rekurrierte dagegen trieb damit die Verhinderung der Volksmitbestimmung beim BWZ auf die Spitze

Am 2. November 2021 befreite das Verwaltungsgericht den Stadtrat von der Pflicht, das Volk zum BWZ-Standort anzuhören.

Anfang Mai 2022 legten der Kanton und die Stadt wieder eine Spitzkehre ein. Sie teilten mit, der Kanton baue die Schule nun doch selbst. Das Komitee BWZ im Zentrum teilte dazu mit, es werde den BWZ-Neubau im Südquartier nun eben auf Kantonsebene bekämpfen.
Link zum Bericht auf Linth24

Die Geschichte zum BWZ-Neubau im Detail

Veraltetes Schulhaus

Das BWZ in Rapperswil am Brunnacher gegenüber dem Einkaufszentrum Sonnenhof ist veraltet. Der Kanton möchte deshalb ein neues Berufs- und Weiterbildungszentrum bauen.

Der Standort-Entscheid

2008: Der Stadtrat von Rapperswil-Jona glaubte 2008, ein Neubau am heutigen Standort habe keinen Platz. Er schlug dem Kanton deshalb vor, die Schule im Südquartier gegenüber dem Eisstadion auf dem Areal des alten Gaswerks zu bauen.

Falsche Angaben zu den Platzverhältnissen

27. November 2016: An der Bürgerversammlung vom 5. April 2016 und der Urnenabstimmung vom 27. November 2016 unterbreitete der Stadtrat der Bürgerschaft den Vorschlag, dem Kanton im Südquartier rund 8’600 m2 Land für 6.5 Mio. Franken zum Schulneubau zu verkaufen. Der Stadtrat schrieb dazu in seiner Abstimmungsbroschüre: «Am heutigen Standort fehlt die Landfläche zur Realisierung der neuen Schulgebäude». Wie sich danach gezeigt hat, war diese Aussage falsch.
PDF Urnenabstimmung 27. November 2016, Seite 2/3, gelb markiert

Opposition gegen Standort Südquartier

Infolge der geplanten Schulverlegung ins Südquartier entstand das Komitee «BWZ im Zentrum». Dieses und weite Kreise der Bevölkerung sind der Meinung, die Schule gehöre ins Zentrum. Dort, am heutigen Standort, bereichert es aus soziokultureller Sicht die Altstadt und ist hier auch kostengünstiger zu erstellen

Kanton fehlt Geld – Stadt will BWZ bauen

2017: Nach der Volksabstimmung vom November 2016 zum Landverkauf teilte der Kanton mit, den BWZ-Neubau erst gegen 2040 zu realisieren.
Der Stadtrat schlägt dem Kanton vor, den Schulneubau durch die Stadt zu finanzieren und zu bauen, sie danach dem Kanton zu vermieten und sie später diesem zu verkaufen. Der Kanton stieg darauf ein.

Vorteile im Zentrum

Frühling 2019: Im Frühjahr 2019 wollte das Komitee BWZ im Stadtzentrum eine Petition für einen Neubau am heutigen Standort lancieren.

Sommer 2019: Stadtpräsident Martin Stöckling wollte dies verhindern und lud das Komitee zu Gesprächen ein. In vier Sitzungen (25. März, 17. Mai, 3. Juni und 10. Juli 2019) legte das Komitee den Stadträten Martin Stöckling, Thomas Furrer und Thomas Rüegg sowie dem Rektor des BWZ, Werner Roggenkemper, seine Argumente für einen Neubau am heutigen Standort vor.

Argumente für Zentrum: In einer Präsentation belegte das Komitee den Stadt-Vertretern die Vorteile, welche für einen Neubau am heutigen Standort im Stadtzentrum sprechen.
Siehe auf dieser Homepage: «BWZ im Zentrum»

Schule hat im Zentrum Platz: Zugleich belegte das Komitee dem Stadtrat mit einer Studie von Herbert Oberholzer, Architekt BSA/SIA, Rapperswil, dass der Neubau aufgrund des durch den Kanton vorgegebenen Raumprogramms im Stadtzentrum Platz hat.
Siehe auf dieser Homepage: «Machbarkeitsstudie»

Zentrum kommt bis 15 Mio. günstiger: Eine Kosten-Studie zeigt, dass der Neubau im Zentrum bis zu 15 Millionen Franken günstiger zu stehen käme als im Südquartier. Die Kostenersparnis basiert auf folgenden Fakten:

Besserer Baugrund im Zentrum
Nutzung bestehender Tiefgaragen (Im Südquartier muss für rund 10 Mio. Franken eine Tiefgarage für 140 Autos gebaut werden.)
Im Zentrum können bestehende Schulbauten teils genutzt werden

Siehe auf dieser Homepage: Machbarkeitsstudie «Kostenvergleich »

Stadtrat fällt Gesprächspartnern in den Rücken

Am 3. Juni 2019 stellten die Stadtratsvertreter Stöckling, Furrer und Rüegg dem Komitee in Aussicht, einen fundierten Standortvergleich vorzunehmen.

Am 12. Juli 2019 fällt der Stadtrat dem Komitee in den Rücken. Ohne sein Versprechen des Standortvergleichs einzulösen, unterschreibt der Stadtpräsident mit dem Kanton eine «Absichtserklärung» für einen BWZ-Neubau im Südquartier.
PDF Absichtserklärung zwischen Stadtrat und Kanton vom 28. Mai 2019

Komitee tritt an Öffentlichkeit

Nachdem sich der Stadtrat trotz der eindrücklichen Argumente für den Schulbau im Zentrum sämtliche Bemühungen des Komitees unterwanderte, trat das Komitee an die Öffentlichkeit. In seiner Mitteilung legte es die Vorteile eines Neubaus im Zentrum offen:

Soziokulturelle Befruchtung der Stadt
Keine Verwendung für heutiges BWZ-Land
Kostengünstigere Zentrums-Lösung
Bereits stark belastetes Südquartier durch die Eishalle, das öffentliche Bad mit eventuellem Hallenbad, die Hochschule Ost und Knies Kinderzoo

PDF Medieninformation für BWZ im Zentrum 10. Juli 2019

Stadt anerkennt: Schule im Zentrum hat Plat

17. April und 8. August 2019: Nachdem der Stadtpräsident Ende 2016 in der Zeitung noch Kund tat, ein neues BWZ im Stadtzentrum habe keinen Platz, anerkannte er 2019, dass dies falsch war. Am 17. Juli 2019 schrieb die Linth-Zeitung: «Laut Stadtpräsident Stöckling liesse sich das Raumprogramm für ein neues BWZ am heutigen Standort verwirklichen».

Am 8. August 2018 schrieben die Obersee Nachrichten: «Stadtpräsident Martin Stöckling räumt ein, dass man einen BWZ-Neubau am bisherigen Standort erstellen kann.»

Weitere Gespräch mit dem Stadtpräsidenten

September 2019: Nach dem Vorliegen der Absichtserklärung zwischen Kanton und Stadt liess das Komitee prüfen, ob das geplante «wirre» Vorgehen des Stadtrates rechtens sei. Denn der Stadtrat schrieb selbst, dass mit dem Schulbau durch die Stadt «die Bedingungen des Kaufvertrages» zum Landverkauf im Lido aus dem Jahr 2016 «nicht erfüllt» seien.

Und tatsächlich, die Abklärungen ergaben: Das vom Stadtrat vorgesehene Bau- und Vertrags-Prozedere ist rechtlich mutmasslich aus folgenden Gründen unzulässig:

Fehlerhafte Umsetzung der Abstimmung von November 2016.
Unzulässige Anpassung des Volkswillens aus der Abstimmung an die neuen Verhältnisse.
Mangelhafte Alternativen-Prüfung bei einem Grossbauvorhaben.
Einsprachen wegen Überbelastung Südquartier.

Mit diesen Erkenntnissen konfrontierte das Komitee den Stadtpräsidenten am 24. September 2019.
PDF Gesprächsnotiz Komitee mit Stöcklin 24. September 2019

Wirres Vertragskonstrukt

Anfang 2020: Auf all diese Fakten ging der Stadtrat bis Anfang 2020 nicht ein. Er will den Schulbau ohne fundierten Standortvergleich und basierend auf einem wirren Vertragskonstrukt durchziehen.
Siehe auf dieser Homepage: «Wirres Vertragskonstrukt»

Dieses Vertragskonstrukt wurde nachweisbar deshalb erstellt, weil der Stadtrat einer neuen BWZ-Abstimmung ausweichen wollte. Das bestätigte der St. Galler Regierungsrat Marc Mächler gegenüber der «Linth-Zeitung». Die Zeitung fragte: «Warum dieses komplizierte Vorgehen?» Dazu schreibt die Zeitung: Der Bauchef «begründe» dies mit der Abstimmung der Stadt Rapperswil-Jona aus dem Jahr 2016, welches zu diesem «speziellen Vertragskonstrukt führe».
PDF Linth-Zeitung vom 12. Juli 2019

Komitee will Initiative lancieren

Nachdem sich Stadtpräsident und Stadtrat jahrelang mit Winkelzügen gegen eine fundierte Standortabklärung gestemmt hatten, wollte das Zentrums-Komitee eine Initiative lancieren, um über den Standort eine Volksabstimmung anzustossen. Der Initiativ-Text-Vorschlag, eingereicht an den Stadtrat, lautete: «Der Neubau des Berufs- und Weiterbildungszentrum BWZ muss am heutigen Standort im Stadtzentrum realisiert werden.»
PDF Initiativ-Begehren an Stadtrat, 20. Januar 2020

Stadtrat gegen Demokratie beim BWZ

Am 2. März 2020 lehnte der Stadtrat die Durchführung der Initiative ab. Er schrieb dazu: «Die Frage des Standorts des BWZ» liege «nicht in der Zuständigkeit der Bürgerschaft».
PDF Ablehnung der Initiative durch den Stadtrat vom 2. März 2020

Einsprache beim Kanton

Am 19. März 2020 erhob das Komitee gegen den Stadtratsentscheid Einsprache beim Kanton. Das Komitee schrieb dem Kanton unter anderem Folgendes:

«Mit der Initiative könnten die BürgerInnen über den Standort dieses die Stadt architektonisch und sozial prägenden Bauwerks entscheiden. Ohne diesen Entscheid ständen Stadt und Kanton nach einer allfällig späteren Ablehnung des Projektes durch die Bürgerschaft wieder auf Feld 1 der Planungen».
PDF Einsprache beim Kanton durch das Komitee vom 19. März 2020
PDF Medien-Information 11. Mai 2020

Kanton pfeift Stadtrat zurück

Am 11. Dezember 2020 befahl das St. Galler Departement des Innern dem Stadtrat, die Standort-Initiative zum BWZ zuzulassen. Das Komitee teilt mit, es werde die Initiative lancieren.
PDF Entscheid zur BWZ-Initiative des Dep. Des Innern vom 11. Dezember 2020
Link zum Bericht auf Linth24

Stadt gelangt ans kantonale Verwaltungsgericht

Am 5. Januar 2021 teilte der Stadtrat mit, er ziehe den Entscheid des St. Galler Departements des Innern ans Verwaltungsgericht.

Der Sprecher des Komitees «BWZ im Zentrum», Architekt Herbert Oberholzer, sagte gegenüber Linth24: «Es ist unglaublich, dass der Stadtrat bei diesem eminent wichtigen Projekt gegen die Mitsprache der Bürgerschaft kämpft.»
Link zum Bericht auf Linth24

Stadtrat für Scheitern verantwortlich

Am 29. Januar 2021 mahnt die CVP, das BWZ in Rapperswil-Jona könnte gefährdet sein. Mit dem Gang des Stadtrates ans Verwaltungsgericht gingen weitere Verzögerungen einher.

Das Komitee «BWZ im Zentrum» teilte mit, die Zeitverzögerung ginge auf das Konto des Stadtrates. Falls der Bau eines neuen BWZ in Rapperswil-Jona dereinst scheitere, habe dies der Stadtrat unter Martin Stöckling zu verantworten.
PDF Medienmitteilung CVP, 28. Januar 2021
PDF Medienmitteilung BWZ im Zentrum 29. Januar 2021

Komitee warnt vor Fehlentwicklung

Am 10. März 2021 stellte Kantonsrat Andreas Bisig an die Regierung eine «Einfache Anfrage» bezüglich BWZ an die Regierung.

Am 6. Juli 2021 nahm die Regierung zur Anfrage Bisig Stellung.
PDF Antwort Regierung zur Anfrage Bisig vom 6. Juli 2021

Am 27. Juli 2021 teilte das Komitee «BWZ im Zentrum» zu den Aussagen des Kantons mit:

Das «wirre» Vertragskonstrukt zwischen Stadt und Kanton zum Bau des BWZ mache sprachlos. Der Stadtrat wolle an der BWZ-Abstimmung von 2016 festhalten und damit die Bürger-Mitsprache beim BWZ-Standort aushebeln.
Der Stadtrat habe noch nie belegt, dass das neue BWZ im Zentrum keinen Platz habe.
Der Schulbau im Südquartier werde bis zu 15 Millionen Franken teurer als der Zentrumsbau.
Die Stadtregierung vernachlässige die soziokulturellen und stadt-belebenden Aspekte eines BWZ im Zentrum.
Es leuchte nicht ein, warum eine Berufsschule und eine allfällige Kanti im Südquartier beisammenstehen müssten.
Das Südquartier sei mit Lakers-Trainingshalle, Hockey-Arena, Ausseneisfeld, Badi und allenfalls Hallenbad bereits stark belastet. Das rufe nach dem Verbleib des Para-Parkplatzes, der auch dem Kinderzoo, der Knie-Premiere, den Lakers- und Badi-Besuchern und weiteren Veranstaltungen diene. Zudem beschäftige sich der Stadtrat mit der Sportstätten- und Lido-planung. Wer inmitten dieser Prozesse die Landreserve im Lido für eine Schule opfern wollen, die auch anderswo stehen könne, richte sich «potenziell gegen die Interessen der Stadt».

Aussagen Regierungsrat Stefan Kölliker, Bericht auf Linth24
PDF Medienmitteilung Komitee BWZ im Zentrum zur Regierungs-Erklärung

Nächste Kehrtwende von Stadtrat und Kanton

Anfang Mai 2022: Dem Kanton und Stadtrat dürfte klar geworden sein, dass der BWZ-Neubau auf der Basis des irren Vertragskonstrukts (Verkauf Land, Rückmiete im Baurecht, Bau der Schule, Vermietung an den Kanton und späterer Verkauf) beim Volk null Chance hätte. Und so kam die nächste Kehrtwende von Kanton und Stadtrat zustande. Immer mit dem Ziel, die Bevölkerung zum BWZ-Standort nicht befragen zu müssen.

Der Kanton teilte Anfang Mai 2022 mit, er werden den BWZ-Neubau selbst finanzieren und bauen. Deshalb werde die am 12. Juli 2019 vereinbarte Absichtserklärung zwischen Kanton und Stadtrat nicht weiterverfolgt. 2024 solle der Neubau in einer kantonalen Abstimmung dem Volk unterbreitet werden. Der Bezug der neuen Schule sei auf 2030 geplant.
Link zur Mitteilung des Kantons
Link zum Bericht auf Linth24

Ihre Unterstützung für ein BWZ im Zentrum

Das Komitee «BWZ im Stadtzentrum» wird auf dieser Homepage weiterhin über die Entwicklung zum BWZ-Neubau informieren.

Sie, geschätzte Bürgerin, geschätzter Bürger, können das Komitee in seinen Bemühungen mit Ihrer Unterschrift und ohne weitere Verpflichtungen unterstützten.
Formular siehe auf dieser Homepage «Unterstützung»

Vielen herzlichen Dank für Ihr Interesse, Ihren Einsatz für eine intelligente Stadtentwicklung und für ein lebenswertes Rapperswil-Jona!

Komitee «BWZ im Stadtzentrum»

Herbert Oberholzer, Architekt BSA/SIA, Rapperswil, a./Stadtrat Rapperswil
Aurelia Wick, Architektin HTL, Rapperswil
Hana Brunschwiler, Lehrerin, Rapperswil
Daniela Colombo, Journalistin und Lehrerin, Rapperswil
Reto Klotz, Immobilienfachmann, a./Bauverwalter, Rapperswil
Fred Wirth, a./Gastronom, Rapperswil
Joe Kunz, Unternehmer / Lehrer, Rapperswil
Bruno Huber, Ingenieur ETH/SIA, a./Stadtrat, Rapperswil
Bruno Hug, Ingenieur HTL, Verleger, Bollingen
Hansueli Wick, Unternehmer, a./Stadtrat, Rapperswil